Impressum Schiller Medizintechnik GmbH

SCHILLER Medizintechnik GmbH
Otto-Lilienthal-Ring 4
D-85622 Feldkirchen b. München
Telefon: 089-629981-0
Telefax: 089 609 50 90

AG München HRB 95613

Geschäftsführung:
Manfred Zirngibl
Dominik Doppler

USt-Identifikations-Nr. DE 129471426
 
Verantwortlicher gemäß § 10 Abs. 3 MDStV
Manfred Zirngibl
SCHILLER Medizintechnik GmbH
Otto-Lilienthal-Ring 4
D-85622 Feldkirchen b. München
Telefon: 089-629981-0
Telefax: 089 609 50 90

Allgemeine Nutzungsbedingungen

(Stand: Februar 2004)
1. Anwendungsbereich
1.1
Eine Nutzung dieser von der SCHILLER Medizintechnik GmbH betriebenen Website ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig.

1.2
Sofern der Nutzer bei Nutzung der SCHILLER-Website als oder für ein Unternehmen, d.h. in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, oder für eine öffentliche Körperschaft handelt, findet § 312e Abs. 1 S. 1 Nr. 1 - 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches keine Anwendung.

2. Leistungen
2.1
SCHILLER hält auf der SCHILLER-Website bestimmte Informationen , ggf. nebst Dokumentation, zum Abruf oder Herunterladen bereit.

2.2
SCHILLER ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der SCHILLER-Website ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt SCHILLER keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der SCHILLER-Website.

3. Nutzungsrechte an Informationen, Software und Dokumentation
3.1
Die Nutzung der auf der SCHILLER-Website zur Verfügung gestellten Informationen, Software und Dokumentation unterliegt diesen Bedingungen oder, bei Aktualisierungen von Informationen, Software oder Dokumentation den früher bereits mit SCHILLER vereinbarten und einschlägigen Lizenzbedingungen. Gesondert vereinbarte Lizenzbedingungen gehen diesen Bedingungen vor.

3.2
SCHILLER räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die auf der SCHILLER-Website überlassenen Informationen, Software und Dokumentation in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch SCHILLER verfolgten Zweck entspricht..

3.3
Weder Informationen noch Dokumentationen dürfen vom Nutzer zu irgendeiner Zeit an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise überlassen werden. Soweit nicht zwingende rechtliche Vorschriften etwas anderes erlauben, darf der Nutzer die Dokumentation nicht ändern, noch darf er Teile herauslösen.

3.4
Die Informationen und die Dokumentation sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch internationale Urheberrechtsverträge sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer wird diese Rechte beachten, insbesondere alphanumerische Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke weder von den Informationen noch von der Dokumentation noch von Kopien davon entfernen.
3.5
Die §§ 69a ff. Urheberrechtsgesetz bleiben im übrigen unberührt.

4.Geistiges Eigentum
4.1
Ungeachtet der besonderen Bestimmungen in Ziffer 4 dieser Benutzungsbedingungen dürfen Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte von der SCHILLER-Website ohne vorherige schriftliche Genehmigung von SCHILLER weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet werden.

4.2
Außerhalb der hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte oder sonstiger Rechte, werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken eingeräumt, noch trifft SCHILLER eine entsprechende Pflicht, derartige Rechte einzuräumen.

5. Pflichten des Nutzers
5.1
Der Nutzer darf bei Nutzung der SCHILLER-Website nicht:

  • Personen, insbesondere Minderjährigen, Schaden zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen;
  • mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen;
  • gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
  • Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstige Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln;
  • Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind; oder
  • Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sogenannten "Spam") oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern.

5.2
SCHILLER darf den Zugang zu der SCHILLER-Website jederzeit sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Bedingungen verstößt.

6. Hyperlinks
 
Die SCHILLER-Website kann Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten. SCHILLER übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder eine Verantwortung noch macht SCHILLER sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen, da SCHILLER die verlinkten Informationen nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.

7. Haftung für Rechts- und Sachmängel
7.1
Sofern Informationen, Software oder Dokumentation unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Informationen, Software und Dokumentation, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit - außer bei Vorsatz oder Arglist - ausgeschlossen.

7.2
Die Informationen auf der SCHILLER-Website können Spezifikationen oder allgemeine Beschreibungen technischer Möglichkeiten von Produkten enthalten, welche im Einzelfall (z.B. aufgrund von Produktänderungen) nicht immer vorliegen müssen. Die gewünschten Leistungsmerkmale der Produkte sind daher im Einzelfall beim Kauf zu vereinbaren.

8. Sonstige Haftung, Viren
8.1
Die Haftung von SCHILLER für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den Bestimmungen in Ziffer 8 dieser Benutzungsbedingungen. Im übrigen ist jegliche Haftung von SCHILLER ausgeschlossen, soweit nicht z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

8.2
Obgleich sich SCHILLER stets bemüht, die SCHILLER-Website virenfrei zu halten, garantiert SCHILLER keine Virenfreiheit. Vor dem Herunterladen von Informationen und Dokumentation wird der Nutzer zum eigenen Schutz, sowie zur Verhinderung von Viren auf der SCHILLER-Website, für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.

8.3
Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen in den Ziffern 8.1 und 8.2 nicht verbunden.

9. Exportkontrolle
9.1
Die Ausfuhr bestimmter Informationen, Software und Dokumentation kann - z.B. aufgrund ihrer Art oder ihres Verwendungszweckes oder Endverbleibs - der Genehmigungspflicht unterliegen. Der Nutzer wird die für die Informationen, Software und Dokumentation einschlägigen Ausfuhrvorschriften, insbesondere der EU bzw. der EU-Mitgliedstaaten sowie der USA strikt beachten. SCHILLER kennzeichnet Informationen, Software und Dokumentation hinsichtlich der Genehmigungspflichten nach der deutschen und der EU-Ausfuhrliste sowie der US-Commerce Control List.

10. Datenschutz
10.1
SCHILLER beachtet bei der Erhebung, bei der Nutzung und bei der Verarbeitung personenbezogener Daten des Nutzers der SCHILLER-Website, die anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen, die über Hyperlinks auf der SCHILLER-Website und/oder bei www.schillermed.de eingesehen werden kann.

11. Nebenabreden, Gerichtsstand, Anwendbares Recht
11.1
Nebenabreden bedürfen der Schriftform.

11.2
Gerichtsstand ist, wenn der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist, München

11.3
Die einzelnen Seiten der SCHILLER Medizintechnik GmbH Website werden von der SCHILLER Medizintechnik GmbH betrieben und verantwortet. SCHILLER übernimmt keine Verantwortung dafür, dass Informationen und/oder Dokumentation von der SCHILLER-Website auch an Orten außerhalb des betreffenden Landes abgerufen oder heruntergeladen werden dürfen. Wenn Nutzer von Orten außerhalb des betreffenden Landes auf die SCHILLER-Website zugreifen, sind sie ausschließlich selbst für die Einhaltung der nach dem jeweiligen Landesrecht einschlägigen Vorschriften verantwortlich. Der Zugang zu Informationen und/oder Dokumentation auf der SCHILLER-Website aus Ländern, in denen dieser Zugang rechtswidrig ist, ist nicht gestattet. In diesem Fall und falls der Nutzer in geschäftliche Beziehungen mit SCHILLER treten möchte, sollte der Nutzer zu SCHILLER-Repräsentanten in dem jeweiligen Land Kontakt aufnehmen.

11.4
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
 
 
SCHILLER zum Thema Datenschutz:

Der Schutz personenbezogener Daten ist uns ein wichtiges Anliegen. Deshalb betreiben wir unsere Aktivitäten in Übereinstimmung mit den anwendbaren Rechtsvorschriften zum Schutz personenbezogener Daten und zur Datensicherheit.

Personenbezogene Daten:
Über unsere Websites erfassen wir keinerlei personenbezogene Daten.

Zweckbestimmung
Die von Ihnen zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten verwenden wir im allgemeinen um Ihre Anfragen zu beantworten, Ihre Aufträge zu bearbeiten oder Ihnen Zugang zu bestimmten Informationen oder Angeboten zu verschaffen.

Zweckgebundene Verwendung
SCHILLER wird die von Ihnen online zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten nur für die Ihnen mitgeteilten Zwecke verarbeiten und nutzen, außer wenn die Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung

  • für einen weiteren Zweck erfolgt, der in direktem Zusammenhang mit dem ursprünglichen Zweck steht, zu dem die personenbezogenen Daten erhoben wurden,
  • für die Vorbereitung, Verhandlung und Erfüllung eines Vertrages mit Ihnen erforderlich ist.

Automatisch erfasste nicht-personenbezogene Daten
Wenn Sie auf unsere Websites zugreifen, werden gelegentlich automatisch (also nicht über eine Registrierung) Informationen gesammelt, die nicht einer bestimmten Person zugeordnet sind (z.B. verwendeter Internet-Browser und Betriebssystem; Domain-Name der Website, von der Sie kamen; Anzahl der Besuche; durchschnittliche Verweilzeit; aufgerufene Seiten).
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Sicherheit
SCHILLER trifft technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre personenbezogenen Daten gegen unbeabsichtigte oder unrechtmäßige Löschung, Veränderung oder gegen Verlust und gegen unberechtigte Weitergabe oder unberechtigten Zugriff zu schützen.

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